Rechtsprechung
| LSG Berlin, 21.06.2004 - L 5 RA 110/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung eines Diplom-Physikers den Titel eine Ingenieurs zu führen; Persönlicher Anwendungsbereich des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG); Voraussetzungen für die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz
Verfahrensgang
- SG Berlin, 02.10.2003 - S 8 RA 433/03
- LSG Berlin, 21.06.2004 - L 5 RA 110/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 18/01 R
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Auszug aus LSG Berlin, 21.06.2004 - L 5 RA 110/03
Etwa anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass Diplom-Ingenieure, -Physiker und -Chemiker nach Angaben des Klägers in die gleichen Gehaltsgruppen eingruppiert waren, denn mit der Regelung zur Entlohnung der Arbeiter und Angestellten in der DDR wurden keine neuen Versorgungsberechtigungen geschaffen, sondern lediglich an die bereits bestehenden gesetzlichen Bestimmungen für die Versorgung angeknüpft mit der Maßgabe, dass die erhöhten Gehälter für den danach begünstigten Personenkreis in die Rentenberechnung einzugehen hatten (vgl. BSG Urteil vom 10. April 2002 - B 4 RA 18/01 R - in SozR 3-8570 § 1 AAÜG Nr. 8).